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Welche neuen Wohn- und Pflegeformen brauchen wir?
Was genau bedeutet Betreutes Wohnen und wie lässt es sich umsetzen?
Was kostet es eigentlich – und wie ist es finanzierbar?

Branchenvertreterinnen und -vertreter sowie interessierte Personen aus Politik und Behörden sind eingeladen, sich anhand von aktuellen Studienergebnissen sowie Praxisbeispielen ein Bild zu machen und sich auszutauschen.



Die Sommersession der eidgenössischen Räte beginnt am 2. Juni 2020. Erneut sind einige uns betreffende Geschäfte traktandiert. Als wichtigste Themen beschäftigen uns der Kampf gegen die Mitsprache und Mitbestimmung der Krankenversicherer bei kantonalen Spital- und Pflegeheimlisten sowie für einen guten Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative.

Die Sessionsvorschau befindet sich unter diesem Link.



Eine Kampagne von OdaSanté, Curaviva Schweiz und Spitex Schweiz, mit Unsterstützung des SBFI

Zum Tag der Pflege lancieren OdaSanté, Curaviva Schweiz und Spitex Schweiz, mit Unsterstützung des SBFI am 12. Mai 2020 eine Instagram-Challenge. Mit möglichst vielen Stories wollen sie auf den wertvollen Beitrag der Langzeitpflege aufmerksam machen. Kurze Videobotschaften sollen dem wichtigsten Job der Schweiz ein Gesicht geben und somit die Öffentlichkeit für die Berufe der tertiären Stufe der Langzeitpflege sensibilisieren. Und so geht’s:

  1. Erzählen Sie in einem kurzen Video (ca. 30 Sekunden), was Sie an Ihrem Job besonders wertschätzen. Falls Sie möchten, tragen Sie dabei Ihren «Der wichtigste Job der Schweiz»-Button.
  2. Platzieren Sie das Video in Ihrer Instagram-Story und nominieren Sie drei weitere Personen für diese Challenge – am einfachsten mit einer Markierung.
  3. Markieren Sie auch uns (@wichtigsterjob), damit wir Ihren Beitrag sehen und teilen können.

Sie möchten lieber ein Foto in Ihrer Story veröffentlichen? Jede Art von Beitrag ist willkommen. Tragen Sie Ihren Button, strahlen Sie in die Kamera und markieren Sie @wichtigsterjob.

Bitte verbreiten Sie diese Anleitung so weit wie möglich unter Ihren Mitarbeitenden, Freunden und Bekannten. Wir freuen uns auf die zahlreichen Beiträge. Film ab!



Einige Kantone haben bereits in den letzten Jahren – auch auf Antrag von senesuisse – die neuere Version von RAI-NH („Index 2016“) als anwendbar erklärt. Dies führt in der Regel zu tendenziell höheren Einstufungen, besonders bei Menschen mit einer Demenz. Damit wird der tatsächlich benötigten Pflegezeit besser Rechnung getragen.
Die Versicherer haben wegen drohender Mehrkosten durch die höheren Einstufungen dagegen vor Gericht geklagt. Nachdem sie bereits im Kanton SO verloren haben, ist auch das Urteil im Kanton FR gegen sie ausgefallen. Sie haben den Kampf nun aufgegeben und wir werden allen Kantonen, welche noch nicht mit dem neuen Index arbeiten, diesen nochmals empfehlen.

Zum Freiburger Urteil: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://25-03-2020-2C_72-2017&lang=de&zoom=&type=show_document



Die aktualisierten Informationen des Bundesamts bringen kaum Neues. Sie bestätigen, dass Besuche und Aufenthalte ausserhalb der Institution nach Möglichkeit in einem engen Rahmen erlaubt werden sollen. Weil auf Bundesebene dazu nichts geregelt wurde, sind nach wie vor die Kantone für mögliche Einschränkungen und Verbote in Pflegeheimen zuständig.



Die Gesundheitskommission des Nationalrates hat den Bundesrat aufgefordert, eine Tragung der pandemiebedingten Mehrkosten in der Langzeitpflege ausserhalb der Pflegefinanzierung zu garantieren. Wir sind derzeit im Austausch mit den Kantonen (eine erste Rückmeldung der GDK ist eingetroffen) und dem Bund (haben ein Gipfeltreffen verlangt).
Für die Betriebe gilt weiterhin, dass sie den Mehraufwand gemäss den von uns zur Verfügung gestellten Informationen erfassen sollen, damit er nachweisbar ist.



Unserer Mitgliederversammlung wird nicht wie geplant am 18. Mai 2020 stattfinden.
Wir haben das Datum auf den Montag, 19. Oktober 2020 um 14 Uhr in Aarau verschoben.
Die Einladungsunterlagen folgen vor der Sommerferienzeit.

Zudem wurde ja die auf den 31. März 2020 angesetzte grosse Tagung zum Betreuten Wohnen verschoben. Sie findet neu am 12. Oktober 2020 statt. Sämtliche Anmeldungen und Zahlungen behalten ihre Gültigkeit.
Neue/zusätzliche Anmeldungen sind jederzeit über diesen Link möglich.



Weil auf Bundesebene dazu nichts geregelt wurde, sind nach wie vor die Kantone für mögliche Einschränkungen und Verbote in Pflegeheimen zuständig. Bitte orientieren Sie sich an den Rahmenbedingungen Ihres Kantons. Weil diese äusserst unterschiedlich ausgestaltet sind, können wir als Verband keine sinnvollen schweizweiten Empfehlungen abgeben – setzen uns aber für maximale Sicherheit und grösstmögliche Autonomie für die Betriebe ein.

Zur Sendung Espresso auf Radio SRF:



Das BAG hat seine Testkriterien erneut angepasst. Neu wird der COVID-19-Test allen symptomatischen Personen empfohlen, die folgende klinischen Kriterien erfüllen:

  • Symptome einer akuten Atemwegserkrankung (z. B. Husten, Halsschmerzen, Kurzatmigkeit) mit oder ohne Fieber, Fiebergefühl oder Muskelschmerzen und/oder
  • plötzlich auftretende Anosmie oder Ageusie (Verlust des Geruchs- oder Geschmackssinns)

Kantonsärztinnen und Kantonsärzte können zudem neu beschliessen, asymptomatische Personen in Spitälern sowie in Alters- und Pflegeheimen zu testen, wenn das gerechtfertigt ist, um die Ausbreitung des Virus (Krankheitsausbrüche) innerhalb der Einrichtung zu verhindern.
Bei begrenzter Verfügbarkeit gehören Betreuungspersonen mit direktem Kontakt (< 2m für > 15 Minuten) zu Bewohner und Bewohnerinnen weiterhin zum Testkreis.

Mehr Infos unter:



Der Bundesrat hat entschieden, die RTV-Abgabe nicht nur für normale Privathaushalte, sondern auch für Kollektivhaushalte und für Firmen zu senken. Die Abgabe für Kollektivhaushalte, zu denen beispielsweise Alters- und Pflegeheime sowie Betreutes Wohnen gehören, beläuft sich neu auf 670 Franken statt 730 Franken. Die Tarifstruktur für die Unternehmen wurde verfeinert: Statt bisher 6 hat sind neu 18 Tarifstufen definiert, in der Regel mit tieferen Beiträgen.

Zur Medienmitteilung des Bundesrats:



Bedarfsermittlung: Ab sofort bis sicher zum 26. April 2020 können die betroffenen Alters- und Pflegeinstitutionen auf die ordentliche, regelmässige Bedarfsermittlung verzichten. Es kann das verkürzte Verfahren verwendet werden.

Kontrollen durch Krankenversicherer: für die Dauer der ausserordentlichen Lage sollte auf ein Controlling in den Pflegeinstitutionen verzichtet werden. Die Versicherer haben diesem Prinzip zugestimmt, wollen aber weiterhin Dokumentenprüfungen vollziehen.

Erhebung der medizinischen Qualitätsindikatoren: Diese Erhebung kann unterbrochen werden, wenn dadurch eine administrative Entlastung entsteht.

SOMED-Statistik: Obwohl wir bereits vor Wochen einen Antrag auf Verlängerung der Einreichefrist gestellt haben, warten wir noch immer auf eine Antwort. Wir gehen davon aus, dass Betriebe nichts befürchten müssen, wenn sie die Daten nicht rechtzeitig liefern.

Verrechnung bei stationärer Behandlung von COVID-Fällen: Wenn eine spitalähnliche Pflege betroffener Patienten im Pflegeheim erfolgen muss, können diese gemäss dem Dokument des BAG vom 31.03.2020 verrechnet werden. 



Nebst den Mitteilungen und Weisungen von Bund und Kantonen würde eine eigenständige Kommunikation von senesuisse nur zu Verwirrung führen. Deshalb verweisen wir hier auf die wichtigsten Seiten, über welche Informationen zu beschaffen sind:



Am Freitag, 28. Februar 2020, hat der Bundesrat die Coronavirus-Situation als besondere Lage gemäss Epidemiegesetz eingestuft. Damit ist es dem Bundesrat erlaubt, – in Absprache mit den Kantonen – selber Massnahmen anzuordnen, die normalerweise in der Zuständigkeit der Kantone liegen. Es gelten diese Regelungen, mindestens bis am 26. April 2020.


Das Bundesamt für Gesundheit wendet sich ab sofort mit Hygiene- und Verhaltensregeln an die Bevölkerung, um die Verbreitung des neuen Coronavirus zu verhindern oder zu bremsen. Das Ziel der Kampagne ist der Schutz der Bevölkerung in der Schweiz.


Telefonnummer und Adresse:
senesuisse, Bahnhofplatz 2, 3011 Bern, Tel. 031 911 20 00

Logo senesuisse



In der Strategie 2020 - 2030 legte der Bundesrat die gesundheitspolitischen Prioritäten für die kommenden zehn Jahre fest. Im Zentrum stehen die vier dringlichsten Herausforderungen für das Gesundheitswesen: die demographischen Veränderungen, eine qualitativ hochstehende, bezahlbare Versorgung, der digitale Wandel sowie ein gesundes Arbeitsumfeld und umweltbedingte Gesundheitsrisiken.



Als Gründerverband der Ausgleichskasse ist senesuisse an den Ergebnissen der HOTELA interessiert. Im Jahr 2019 erzielten die Anlagen der HOTELA Vorsorgestiftung eine ausgezeichnete Jahresperformance von 11.9 %. Der Deckungsgrad stieg auf 107.4 %. Die Versicherten erhalten höhere Gutschriften und werden so am Erfolg beteiligt. Der Rentneranteil lag per Ende Jahr bei lediglich 6 %, das Durchschnittsalter der Versicherten bei tiefen 35 Jahren.



Zwar hat die Kommission die Detailberatung zum von senesuisse unterstützen Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative aufgenommen. Sie aber will für die Ausbildungsoffensive nur gerade 268 Mio. statt 469 Mio. Franken zur Verfügung stellen und riskiert damit, dass der Mangel an Pflegefachpersonen nicht behoben werden kann.

Die sinnvolle Vorlage zur einheitlichen Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen (EFAS) wurde auf die lange Bank geschoben.



Die ständerätliche Gesundheitskommission SGK-S hat am 11. Februar mit der Behandlung des Indirekten Gegenvorschlags zur Pflegeinitiative begonnen. Sie schlägt eine drastische Kürzung der Finanzhilfe zur Ausbildungsförderung von 469 auf 268 Millionen Franken vor. Damit schwächt die SGK-S den indirekten Gegenvorschlag in einem Kernanliegen deutlich und setzt den Rotstift am falschen Ort an: Der Fachkräftemangel in der Pflege wird sich angesichts des demographischen Wandels akzentuieren. In diesem Zusammenhang ist die Ausbildungsförderung ohne Kürzung unabdingbar. Die Leistungserbringer werden sich weiterhin für einen zielführenden und langfristigen Gegenvorschlag einsetzen. Es wäre bedauerlich, wenn der Ständerat bei den Beratungen Abstriche gegenüber der nationalrätlichen Vorlage vornehmen würde – diese gefährden die Wirkung des indirekten Gegenvorschlags und sind nicht im Interesse der Gesellschaft.


Die Stellungnahme befindet sich unter diesem Link.


Der Bundesrat hat die Einführung der Änderungen bei den Ergänzungsleistungen auf den 01.01.2021 entschieden. Diese haben auch für Pflegeheime bedeutende Auswirkungen. Zum Glück ist es nicht zur befürchteten grossen Sparübung gekommen, aber die Leistungen werden nur noch bis zum Todestag und nicht mehr für den ganzen Monat ausgerichtet. Als ein Erfolg im Lobbying von senesuisse zu werten ist, dass die EL künftig direkt von der Ausgleichskasse an die Pflegeheime überwiesen werden kann – auch wenn für die Umsetzung noch grosse Fragezeichen bestehen, nachdem der Bundesrat zu den Details nicht unseren Empfehlungen gefolgt ist.

Mehr Infos folgen bald in einem separaten Merkblatt, die Gesetzestexte finden sich unter:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-77929.html



In der ganzen Schweiz werden am 1. März 2020, dem «Tag der Kranken», Veranstaltungen und Aktionen durchgeführt. Mit dem Motto «Ich bin mehr als meine Krankheit(en)» möchten wir 2020 aufzeigen, dass viele kranke und beeinträchtigte Menschen wichtige Stützen unserer Gesellschaft sind. Hinter dem Tag steht der gleichnamige Trägerverein, dem auch senesuisse angehört. Betriebe können eigene Aktivitäten auf der Plattform anmelden.



Die Kommission trat einstimmig auf das Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege ein, das der Nationalrat in der Wintersession 2019 als indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative beschlossen hatte. Angesichts des sich abzeichnenden Mangels an Pflegefachpersonen sei es angezeigt, auf Gesetzesebene rasch wirksame Massnahmen zu treffen.

Hingegen zeigte die Auslegeordnung zur Vorlage «Einheitliche Finanzierung der Leistungen im ambulanten und stationären Bereich», dass der Entwurf des Nationalrats weder ausgereift noch mehrheitsfähig sei. Die Kommission wird an ihrer nächsten Sitzung über Eintreten und Aufträge an die Verwaltung beraten.



Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat die von senesuisse unterstützte Motion einstimmig angenommen. Nun ist der Bundesrat in der Pflicht, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten: Diese muss die Finanzierung von betreutem Wohnen über Ergänzungsleistungen zur AHV sicherstellen, um vorzeitige Heimeintritte für betagte Menschen aus rein finanziellen Gründen zu verhindern.



In der Strategie 2020-2030 legt der Bundesrat die gesundheitspolitischen Prioritäten für die kommenden zehn Jahre fest. Im Zentrum stehen die vier dringlichsten Herausforderungen für das Gesundheitswesen: der digitale Wandel, ein gesundes Arbeitsumfeld und umweltbedingte Gesundheitsrisiken, die demographischen Veränderungen sowie eine qualitativ hochstehende, bezahlbare Versorgung. Ziel ist die Pflege zu gewährleisten, die Gesundheit im Alter zu fördern, die Qualität der Versorgung zu erhöhen sowie die Kosten zu dämpfen und einkommensschwache Haushalte zu entlasten.


  • Auch der Ständerat ist für Freizeit zur Pflege von Familienangehörigen: Eltern von schwer kranken Kindern sollen einen bezahlten Betreuungsurlaub von bis zu 14 Wochen erhalten. Zur Pflege anderer Familienmitglieder, zum Beispiel betagter Eltern, will er bis zehn freie Tage im Jahr gewähren. senesuisse hatte sich in der Vernehmlassung dagegen ausgesprochen, weil es zu noch mehr Absenzen von Arbeitnehmern und Kosten für Arbeitgeber führt. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190027
  • Nationalrat ist für eine Gebühr von 50 Franken bei unnötigem Spitalnotfall-Besuch: Wer die Notaufnahme eines Spitals aufsucht und anschliessend nicht stationär behandelt werden muss, soll diese Gebühr bezahlen müssen; dies verhindere die «Verstopfung wegen Bagatellen». Für den Besuch von Arztpraxen solle hingegen weiterhin keine Gebühr erhoben werden.
    https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20170480


Gemeinsam mit den Partnerverbänden hat sich senesuisse stark für einen guten Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Für eine starke Pflege“ eingesetzt. Der Nationalrat ist dieser Empfehlung mit 124 zu 68 Stimmen gefolgt. Er sieht Gelder für die Tertiärausbildung und mehr Kompetenzen für das eigenständige Abrechnen durch Pflegefachpersonen vor, verzichtet dabei auf unnötige Vorschriften wie GAV-Pflicht und strikte Personalvorgaben.



Dieses Angebot unseres Bildungspartners Careum Weiterbildung scheint uns für die Mitglieder von senesuisse besonders empfehlenswert, namentlich für die strategischen Organe von Pflegeheimen und Spitex-Betrieben. Am Nachmittag des 28. April 2020 wird das Thema der Qualität unter dem Blickwinkel der Betriebe, aber vor allem auch der Kunden und der Medien betrachtet.



Das Parlament hat die realitätsfremde Vorstellung, dass Preise von Pflegematerialien zwischen den Krankenkassen und den Abgabestellen einzeln ausgehandelt werden könnten. In der Vernehmlassung wehrt sich senesuisse gegen diesen Administrativaufwand und hält am bewährten System mit Listenpreisen fest. Eine noch laufende Vernehmlassung soll die von uns geforderten Verbesserungen bringen: Ab 2021 dürften die meisten Produkte wieder den Krankenkassen verrechnet werden.



Die Wintersession der eidgenössischen Räte beginnt am 2. Dezember 2019. Erneut sind einige uns betreffende Geschäfte traktandiert.

  • Die Sessionsvorschau befindet sich unter diesem Link.


Unter diesem Link finden Sie wesentliche Informationen zum Thema Demenz, zur nationalen Strategie 2014-2019 sowie eine Zusammenstellung der erarbeiten Produkte. Besonders empfehlenswert ist aus unserer Sicht für Pflegeheime die Broschüre «Assessments in der Langzeitpflege für Menschen mit Demenz», welche gratis bestellt werden kann.



Wer noch kein Qualitätssystem hat oder mit seinem unzufrieden ist, sollte unbedingt einen auf die Mitglieder von senesuisse zugeschnittenen Kurs Q1 besuchen und sich inspirieren lassen. Der Fokus liegt dabei auf betriebsspezifischen Verbesserungen, welche nicht nur auf dem Papier existieren, sondern für Bewohner und Mitarbeiter spürbar sind.
Wer bereits Erfahrungen mit Q1 gesammelt hat, hat ab 2020 mit der Erweiterung auf Q2 die Möglichkeit zu einer umfassenden Qualitätsentwicklung bei vernünftigem Aufwand, gerade auch für kleinere Häuser.



Ende 2018 waren fast 135’000 Personen in einem Alters- und Pflegeheim in der Schweiz tätig. Übers Jahr wurden 37’139 Langzeitplätze neu belegt, das sind 344 mehr als im Vorjahr (+1 %). Rund 44 % dieser Eintritte erfolgten im Anschluss an eine Hospitalisierung. Bei den Langzeitaufenthalten belief sich die durchschnittliche Aufenthaltsdauer auf 890 Tage (155 Tage weniger als vor zehn Jahren). Der Anteil der Tage mit geringem Pflegebedarf (weniger als 40 Min. pro Tag) betrug 16 %, d.h. 1 Prozentpunkt weniger als 2017 (17 %). 2018 verursachten die Alters- und Pflegeheime Betriebskosten von insgesamt 10,4 Milliarden Franken (+2,3% gegenüber 2017). 57% dieser Kosten sind Pensionskosten.
Spitex-Leistungen werden in erster Linie von gemeinnützigen Unternehmen erbracht. Letztere betreuten im Jahr 2018 vier Fünftel der pflegebedürftigen Personen (293 457), fakturierten 71 % der geleisteten Stunden (rund 16,8 Mio.) und beschäftigten 78% des Personals (18 343 VZÄ). Die Spitex-Leistungen machten insgesamt 2,53 Milliarden Franken aus (+3 % gegenüber 2017). Davon wurden 41 % (1027,61 Mio.) von der öffentlichen Hand, 41 % (1027,64 Millionen) von den Versicherern und 17 % (436,31 Mio.) von den Leistungsbezügern gedeckt.



Nebst einem sinnvollen «Elternurlaub» für die Betreuung schwerkranker Kinder will die Mehrheit der Kommission – entgegen der Empfehlung von senesuisse – auch für die Betreuung beliebiger Angehöriger bezahlte Absenzen am Arbeitsplatz erlauben. Wenigstens hat die Kommission in der gleichen Sitzung einstimmig eine EL-Regelung für Betreutes Wohnen empfohlen.



Nach Durchführung der Vernehmlassung hat die Gesundheitskommission letzte kleinere Anpassungen im Gegenvorschlag zur «Volksinitiative für eine starke Pflege» vorgenommen. Als wichtigsten und sehr positiven Inhalt ist die Finanzierung einer Ausbildungsoffensive mit maximal 469 Millionen Franken für acht Jahre vorgesehen. Dazu kommen weitere Massnahmen zur Erhöhung der Ausbildungsabschlüsse in Pflege an den Fachhochschulen.



Leider hat es die zuständige Kommission abgelehnt, die seit Jahren vorgesehene Lockerung bei der Erfassung von Arbeitszeit abzuschliessen. Anstatt Kaderangestellte endlich von dieser administrativen Pflicht zu befreien, soll nun nochmals eine Anhörung stattfinden.



In der Befragung 2017 bezeichneten drei Viertel (75 %) der Personen ab 55 Jahren ihren Gesundheitszustand als (sehr) gut. Massgeblichen Einfluss hat nebst dem Alter und dem Geschlecht vor allem auch die Bildung. Als (sehr) gut bezeichnen sie Personen ohne nachobligatorische Ausbildung nur zu 59 %, bei Abschluss Sek II sind es 76 % und mit einer Tertiärausbildung ganze 84 %. Frauen ab 55 Jahren mit Tertiärabschluss konsumieren doppelt so häufig fünf Portionen Früchte und Gemüse pro Tag als Frauen ohne nachobligatorische Ausbildung (42 % gegenüber 19 %) und sind nahezu dreimal weniger häufig adipös (8 % gegenüber 22 %). Der Anteil der Raucher ist bei den Männern zwischen 55 und 64 Jahren mit einem Abschluss auf Tertiärstufe geringer als bei jenen ohne nachobligatorische Ausbildung (24 % gegenüber 40 %).



Die Nationale Demenzstrategie 2014-2019 wird in eine Plattform überführt. Dies haben Bund und Kantone entschieden. Um eine nachhaltige Wirkung der lancierten Projekte zu erzielen, soll ab 2020 eine Plattform geschaffen werden. Einige wichtige Projekte der Strategie sind noch nicht abgeschlossen, darunter namentlich der Antrag zur Finanzierung zusätzlicher Leistungen bei Demenzkranken über die Pflegekosten.



Ein weiteres wichtiges Urteil zu Gunsten der Pflegeheime ist gefallen: Das Bundesgericht wies die Klage der Krankenkassen in einem Musterprozess ab. Es stellte fest, dass die Kantone mangels nationaler Vorschrift selber festlegen dürfen, wann eine neue (wissenschaftlich fundierte) Version eines Pflegemessinstruments zur Anwendung gelange. Deshalb sei die Verwendung des neuen «RAI-Index 2016» in einem Solothurner Pflegeheim korrekt erfolgt und die insgesamt höheren Einstufungen nicht zu bemängeln. Nun sollten alle Kantone diesen neuen Index einführen!


Der Bundesrat hat errechnet, dass die Krankenkassen seit Einführung der Pflegefinanzierung auf das Jahr 2011 hin zu wenig an die Pflegeheime bezahlt haben. Dies korrigiert er auf den 01.01.2020 wenigstens für die Zukunft. Damit verbunden ist auch eine Anpassung der Patientenbeiträge, welche neu bis zu 23 Franken pro Tag an die Pflege beisteuern müssen.


Alzheimer Schweiz hat auf die unhaltbare Situation von Demenzpatienten reagiert und fordert dringende Verbesserungen. Ein Manifest fordert insbesondere bessere Finanzierung und weniger bürokratische Hürden, aber auch Kompetenzzentren und mehr Verständnis für Demenzbetroffene und ihre Angehörigen.



Die aktuellen Unterschiede in der Finanzierung führen zu Fehlanreizen und unerwünschten Ergebnissen (z. B. keine Bewilligung dringend benötigter neuer Pflegeheime durch die Kantone, weil ihre Beiträge an die ambulante Pflege in der Regel viel tiefer sind). Deshalb unterstützt senesuisse gemeinsam mit dem Partnerverband Curaviva eine Diskussion, wie sie derzeit im Spitalbereich geführt wird: Gäbe es gute Umsetzungsmöglichkeiten einer einheitlichen Finanzierung?



Mit einem Massnahmenpaket will der Bundesrat die Steigerung der Gesundheitskosten bremsen. Vorgesehen sind etwa Preissenkungen bei Generika, eine zwangsweise Zustellung von Rechnungskopien der Leistungserbringer an die Patienten und ein Einspracherecht der Krankenkassen gegen Entscheide in der Pflegeheim- und Spitalliste.



Der Bundesrat teilt die Meinung von senesuisse: Er steht einer einheitlichen Finanzierung von Pflegeleistungen zuhause und im Pflegeheim positiv gegenüber; allerdings müssen zuerst die dazu notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden.



Das äusserst empfehlenswerte Buch wurde vom SBK neu aufgelegt und kann gratis bestellt werden. Als Partnerverband unterstützt senesuisse die informative und unterhaltsame Aufarbeitung des Themas mit konkretem Praxisbezug zum Gesundheitswesen.



Nach dem Willen der Mehrheit der Kommission des Nationalrats sollen Schweizer auf einem Kautionskonto einen Betrag zurückzustellen können, um ihre Kostenbeteiligung bei den Gesundheitskosten zu finanzieren – allenfalls mit Steuerbefreiung.
Einstimmig verlangt die Kommission zudem, dass sich alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen dem elektronischen Patientendossier anschliessen müssen.



Die Finanzkommission des Nationalrats ist nach positivem Bundeshaushalt zu grosszügig. Einerseits will sie Geld für einen 14-tägigen Vaterschaftsurlaub locker machen. Andererseits will sie für pflegende Angehörige deren Absenzen bezahlen – soweit sie nicht die Arbeitgeber zur Übernahme der Lohnausfallkosten verpflichtet.



Nachdem die Daten von 2011 nun ausgewertet sind, erfolgt endlich die von senesuisse seit Jahren geforderte Erhöhung der Krankenkassen-Beiträge an Pflegeheime. In Zukunft werden sie nicht mehr nur 9 Franken, sondern immerhin 9,60 pro Pflegestufe beitragen. Damit erhöht sich auch der Patientenbeitrag auf 23 Franken pro Pflegeheimtag. Weil die Beiträge an die Spitex zu hoch errechnet wurden, erfolgt in diesem Bereich eine leichte Senkung. Insgesamt werden die Kantone/Gemeinden um insgesamt 83 Millionen in der Restkostenfinanzierung entlastet.



Das neue „Monitoring-System Sucht und nichtübertragbare Krankheiten“ des Bundesamtes für Gesundheit zeigt, dass mehr als die Hälfte der Menschen ab 65-jährig übergewichtig ist. Dabei sind Männer stärker betroffen, denn fast 62% von ihnen sind übergewichtig. Die auf der Website zusammengetragenen Zahlen stammen aus 40 verschiedenen Quellen und von 12 Partnern, von denen das Bundesamt für Statistik der wichtigste ist. Enjoy life!



Im Jahr 2018 haben schweizweit 4464 Fachmänner und Fachfrauen Gesundheit ihre dreijährige Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Das sind 218 Abschlüsse respektive 5.1 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei den Assistentinnen und Assistenten Gesundheit und Soziales beträgt die Zunahme 8.1 Prozent. Insgesamt sind es 997 Abschlüsse. Deutlich ist auch die Zunahme im Bereich der Pflege auf Stufe Tertiär B: 1723 Abschlüsse im 2017, 1904 Abschlüsse im 2018 (+10.5 Prozent).



Es gibt eine neue nationale Qualitätskommission: Für senesuisse war es ein Kampf gegen Windmühlen, sich gegen neue Strukturen und Programme unter dem Titel „Qualitätssteigerung im Gesundheitswesen“ zu wehren: wer kann schon gegen Qualität sein?!. So wird es künftig auch dafür extra ein 50 Mio. teures Gremium geben.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20190605152633394194158159041_bsd137.aspx  

Annahme der wichtigen Motion zu MiGeL: Der Bundesrat wird aufgefordert, für die Verrechnung von MiGeL dringend eine Lösung zu finden, welche die aktuellen Probleme der Patienten und Leistungserbringer löst.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183710

Kein Gesetz über zuckerhaltige Produkte: Nach dem Ständerat will auch der Nationalrat nichts wissen von einem neuen Bundesgesetz, welches eine Steuer auf zuckerhaltigen Produkten vorsieht.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20170308

Verbindliche Regelungen zu Vermittlerprovisionen: Das Parlament verlangt, dass der Bundesrat die Vermittlung von Krankenkassenverträgen verbindlich regelt. Sowohl in der Grundversicherung als auch der Zusatzversicherung sollen die Werbetätigkeiten und die Entschädigungen stark eingegrenzt werden.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184091 



Ende 2018 bezogen 328‘100 Personen eine Ergänzungsleistung (EL). Gegenüber dem Vorjahr hat der Bestand um 1,6 Prozent zugenommen. Die Zunahme liegt deutlich unter dem jährlichen Durchschnitt von etwa 3 Prozent seit der Jahrtausendwende. Die Ausgaben für die EL, die aus allgemeinen Steuermitteln des Bundes und der Kantone finanziert werden, beliefen sich 2018 auf 5,0 Milliarden Franken. Die geringe Zunahme der EL-Bezügerzahlen lässt sich auch mit einer Abnahme um 0,2 Prozent bei den EL-Beziehenden im Heim erklären. Etwa die Hälfte aller Personen im Heim ist auf EL angewiesen und verursacht gut 40 Prozent der EL-Ausgaben.



Die Volksinitiative „Organspende fördern – Leben retten“ verlangt die Einführung einer engen Widerspruchslösung, um die Zahl der Organspenden deutlich zu erhöhen. Damit dürften einer verstorbenen Person Organe entnommen werden, falls sie sich zu Lebzeiten nicht dagegen ausgesprochen hat. Der Bundesrat unterstützt das Anliegen grundsätzlich, schlägt aber eine Gesetzesänderung vor, um gleichzeitig die Rechte der Angehörigen zu wahren. Diese sollen weiterhin den Willen der verstorbenen Person einbringen können.



Die gesamten Ausgaben für das Gesundheitswesen in der Schweiz betrugen 2017 insgesamt 82,5 Milliarden Franken und damit 2,6 % mehr als im Vorjahr. Das Verhältnis der Gesundheitsausgaben zum Bruttoinlandprodukt stieg von 12,2 % auf 12,3 %. Die grössten Kostensteigerungen fielen einmal mehr bei Spitälern und Arztpraxen an. Pro Einwohner werden monatlich 814 Franken in das Gesundheitswesen investiert.



Gelder vom Bund ermöglichen uns eine breit angelegte Werbekampagne für Ausbildungen in der Langzeitpflege. Auch die Betriebe können diese zum „wichtigsten Job der Schweiz“ unterstützen, etwa durch Beteiligung über die sozialen Medien.



Die Projekte EPD und QI sind in der Realisationsphase und lösen in den Institutionen zusätzliche Kosten für die Planung, den Aufbau und die praktische Anwendung aus. Das BAG hat nun zumindest schon mal die Auffassung von senesuisse und CURAVIVA Schweiz bestätigt, dass diese Kosten im Zusammenhang mit individualisierbaren Leistungen der Krankenpflege nach KVG stehen und somit durch die Kostenübernahme zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung (OKP – Pflegefinanzierung) gedeckt werden müssen.



Das Kostenwachstum im Gesundheitswesen soll gebremst werden. Dazu hat der Bundesrat ein Kostendämpfungsprogramm verabschiedet. Es wird in Form von zwei Massnahmenpaketen umgesetzt. Die Botschaft zum ersten Paket wird der Bundesrat diesen Sommer ans Parlament überweisen. Die Vernehmlassung zum zweiten Paket soll Ende 2019 folgen. Die Pflegeheime sind kaum betroffen, weil es bei ihnen auch kaum Einsparpotential gibt (machen nur rund 6 Prozent der OKP-Kosten aus, welche erst noch zu tief festgesetzt sind).

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